Johanne Modder (SPD): Betreuungsgeld ist rückwärtsgewandt

Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion .,,Betreuungsgeld ist rückwärtsgewandt – Finanzmittel stattdessen für Krippenausbau zur Verfügung stellen!“ scheiterte gestern im Niedersächsischen Landtag an der CDU/FDP- Mehrheit.

Somit wurde die Chance vertan, die Einführung des Betreuungsgeldes, das treffender als ,,Herdprämie“ zu bezeichnen wäre, auf Bundesebene noch zu verhindern.

,,Für die Sozialdemokraten ist das Betreuungsgeld ein sozial- und bildungspolitischer Irrweg“, so Johanne Modder. "Gerade Kinder aus sozial benachteiligten Familien, die von dem Besuch frühkindlicher Bildungseinrichtungen besonders profitieren würden, werden mit dem Betreuungsgeld aus diesen Einrichtungen ferngehalten. Das ist eine rückwärtsgewandte Familienpolitik und unverantwortlich. Mit der vielbeschriebenen Wahlfreiheit hat das nichts mehr zu tun, ", so Johanne Modder weiter.

"Ich erinnere an dieser Stelle auch an die Stellungnahmen und Reaktionen aus den Sozialverbänden und vom Kinderschutzbund. Das von CDU und FDP gewollte Betreuungsgeld wird jährlich rund 2 Milliarden Euro kosten. Für Niedersachsen sind es jährlich ca. 200 Millionen Euro, die beim Ausbau von Krippenplätzen oder "echten" Ganztagsschulen wesentlich besser angelegtes Geld wären", so die Landtagsabgeordnete abschließend.