Fraktion mit AfD: AWG zeigt ihr wahres Gesicht

Leer – Der Zusammenschluss der Fraktionen von AWG und AfD im Leeraner Kreistag ist für die SPD im Kreis Leer eine weiterer Beleg dafür, dass sich die AWG und ihr Vorsitzender Gerd Koch endgültig aus dem Kreis der demokratischen Parteien verabschiedet haben. Gerd Koch habe in der Vergangenheit immer wieder Grenzen des Anstands bis ins Unerträgliche verletzt. Jetzt rücke er die AWG endgültig in die rechtsextreme Ecke.“Die AWG zeigt mit diesem Schritt ihr wahres Gesicht“, meint die SPD-Kreisvorsitzende Anja Trof-Schaffarzyk.

Gerd Koch sei in den vergangenen Jahren wiederholt durch vollksverhetzende, beleidigende und ausländerfeindliche Äußerungen aufgefallen und dafür auch verurteilt worden. In einer Resolution habe der Kreistag dazu mit großer Mehrheit Stellung genommen. Jetzt tue sich Gerd Kochs AWG zudem mit einer offen nationalistischen, populistischen Partei mit Verbindungen zu rechtsextremen und nazinahen Gruppierungen zusammen. „Beide Teile dieser neuen Fraktion haben zudem mehrere personelle Änderungen erlebt und damit gezeigt, wie instabil sie sind. Der Landkreis Leer benötigt aber eine verlässliche Politik, für die nach Ansicht der SPD alle anderen Parteien und Gruppen im Kreistag stehen. Bemerkenswert sei zudem, dass Gerd Koch durch den Zusammenschluss wieder in den Zweckverband der Sparkasse einziehen will. Das scheine Gerd Koch so wichtig zu sein, dass er keine Hemmungen habe, sich mit der AfD zusammenzutun. Die SPD werde weiterhin alles tun, um Parteien mit rechtsradikalen Tendenzen zu entlarven und aus den Parlamenten auf allen Ebenen herauszuhalten. Sie setze dabei auf das Miteinander aller demokratischen Kräfte im Landkreis, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstands.