Leer – Finanzielle Hilfen für die Städte, Gemeinden und Landkreise zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise fordern der SPD-Kreisverband Leer und die SPD-Kreistagsfraktion. „Es ist doch völlig klar, dass die Kommunen bei sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben nicht mehr in der Lage sind, ihre Haushalte in Ordnung zu halten. Ohne staatliche Unterstützung werden sie ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können“, meinen Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk und Fraktionsvorsitzender Hermann Koenen.

Schon jetzt wissen manche Kommunen nicht mehr, wie sie den Betrieb von Kindergärten, Krippen, Schwimmbädern, Volkshochschulen oder kulturellen Einrichtungen wie Theatern finanzieren sollen. Zwar hoffe man, dass die Wirtschaft sich nach der Corona-Krise wieder erhole. „Aber die Kommunen müssen darauf vorbereitet sein, über Jahre mit schwierigen Haushaltslagen zu leben, die die dringenden Investitionen in die Infrastruktur, den Wohnungsbau, die Bildung, die Digitalisierung und den ökologischen Umbau der Gesellschaft unmöglich machen“, so die SPD.

Investitionsförderung, Konjunkturpakete, Entlastung bei den Sozialausgaben und der bereits von SPD-Finanzminister Olaf Scholz ins Spiel gebrachte Abbau von Altschulden könnten Instrumente dafür sein. „Ob man das nun Rettungsschirm oder anders nennt, Hauptsache, die Kommunen bekommen Perspektiven“, so Troff-Schaffarzyk und Koenen. Gerade für den Landkreis Leer und ganz Ostfriesland sei Hilfe notwendig, „da bei uns viele Menschen bei den Werften, bei Enercon, bei VW Emden oder im Tourismus arbeiten. Genau diese Branchen sind von der Corona-Epidemie stark betroffen, was die Finanzlage der Kommunen deutlich verschlechtern kann“, heißt es in der Pressemitteilung.