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Allgemein

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Flüchtlinge aus dem Lager Moria im Landkreis Leer aufnehmen

Leer - Die SPD i Kreis Leer und die SPD-Kreistagsfraktion unterstützen alle Bemühungen, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria nach Deutschland zu holen und damit auch im Landkreis Leer aufzunehmen. „Es geht jetzt darum, möglichst schnell zu helfen und deutliche Signale auszusenden. Im Landkreis Leer gibt es noch Kapazitäten für Flüchtlinge. Ohnehin wird es sich um eine überschaubare Zahl handeln. Wir unterstützen daher die Bemühungen unseres Innenministers Boris Pistorius, den Bundesinnenminister dazu zu bewegen, einem Teil der Flüchtlinge aus Moria in Deutschland Zuflucht zu gewähren“, meinen die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk und der Kreistagsfraktionsvorsitzende Hermann Koenen.

„Regionale Kritiker der Corona-Politik müssen klar Position beziehen“

Leer - Die SPD im Kreis Leer fordert die regionalen Kritiker der Corona-Politik auf, sich eindeutig, klar und öffentlich von Rechtsradikalen und Demokratiefeinden zu distanzieren. „Mit Entsetzen mussten wir mitansehen, wie Hunderte von Rechtsradikalen, Neonazis und Reichsbürgern versucht haben, in den Reichstag einzudringen. Das war nur möglich, weil sie an der Demonstration der Initiative Querdenken teilnehmen konnten. So etwas darf nicht mehr passieren“, meint Anja Troff-Schaffarzyk, Vorsitzende der SPD im Kreis Leer.

Landwirte und Schutzgebiete: SPD sieht Chancen für eine Lösung

Ayenwolde - Landwirte und die SPD im Kreis Leer sind optimistisch, dass  es bei der Ausweisung von Schutzgebieten im Raum Fehntjer eine Lösung gibt, die die Vorgaben der Europäischen Union erfüllt und die Existenz von betroffenen Landwirten nicht gefährdet. Das war das Ergebnis eine Gesprächs zwischen Landwirten des Vereins „Nachhaltige Naturlandschaft“, Vertretern des SPD-Kreisvorstands und der SPD-Kreistagsfraktion. „Nach unserer Einschätzung gibt es einen Ermessensspielraum, den wir nutzen sollten“, meinten die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Hermann Koenen beim Gespräch in der Maschinenhalle des Hofs von Eilers Smit, Vorsitzender des Vereins, in Ayenwolde.

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

Gute Bücher für heiße Tage

Treue Besucherinnen und Besucher dieser Seite wissen, dass ich ein- bis zweimal im Jahr über gute Bücher berichte, die ich in den letzten Monaten gelesen habe. Und Lesen ist gerade bei heißen Temperaturen sehr zu empfehlen – komplett ohne körperliche…

Vom Öko-Garn für Tomaten bis zum nachhaltigen Gesichtsschutz

Bad Nieuweschans – Nachhaltige und umweltschonende Produkte zu entwickeln ist die eine Sache. Sie in die Wirtschaft und an die Kunden zu bringen ist die andere Sache. Das Projekt „Bioökonomie“ der Ems Dollart Region (EDR) möchte genau das erreichen. Der SPD-Europaabegordnete Tiemo Wölken informierte sich jetzt gemeinsam mit Hanne Modder vor Ort. „Das sind eindrucksvolle Ansätze, die wir gerne unterstützen“, sagten Wölken und Modder nach dem Gespräch.

Landwirte am Fehntjer Tief: Ermessenspielraum nutzen

Ayenwolde – „Ihr habt mehr Erfolg, wenn ihr es mit uns und nicht gegen uns macht.“ Mit diesen Worten warb Landwirt Eilert Smit beim SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Hanne Modder dafür, bei der Ausweisung von Schutzgebieten im Gebiet Flumm/Fehntjer Tief die Existenz der Landwirte nicht zu gefährden. Wölken und Modder waren zum Hof von Eilert Smit gekommen, um sich vor Ort zu informieren. Am Besuch nahmen auch die Moormerländer SPD-Ratsmitglieder Gerda Wille, Hendrik Schulz und Carsten Janssen teil.

SPD legt Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Ferien von und mit dem Virus

Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden. So etwas hat es noch nicht gegeben, einen solchen…

Vorsicht an der Bahnsteigkante

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant.

SGFB: Blaue Tonne möglichst schnell einführen

Leer - Die Gruppe SPD/Grüne/FDP/Bluhm (SGFB) im Leeraner Kreistag fordert die schnellstmögliche Einführung der blauen Tonne zur Entsorgung von Papier. Das hat die Gruppe jetzt in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. "Beim Probebetrieb haben sich 80 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer positiv zur Tonne geäußert. Das ist ein eindeutiges Ergebnis. Wir haben damit keine Bedenken gegen die Umstellung der Papierabfuhr im Landkreis Leer vom Sack auf die Tonne“, meinten die für das Thema verantwortlichen Gruppenmitglieder Klaas Plagge (SPD) und Rainer Kottke (Grüne) in einer Mitteilung der Mehrheitsgruppe im Leeraner Kreistag.

Freunde und Helfer

Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht ein echtes Problem…

Das liebe Geld

Eigentlich sollte das Jahr 2020 in der Finanzgeschichte einmal ein Ausrufezeichen bekommen – der Start der Schuldenbremse. Und tatsächlich wird dieses Jahr voraussichtlich auch ein Ausrufezeichen erhalten, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen: Das Jahr einer historisch hohen Neuverschuldung. Das Coronavirus hat auch…

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Niedersachsen hält zusammen

Vor den nächsten Monaten habe ich Respekt, daraus mache ich keinen Hehl. Der Grund dafür ist ziemlich einfach erklärt: Wenn alles gut geht, werden wir immer mehr die Rückkehr zu einem ziemlich normalen Alltag erleben, nachdem wir in den letzten…