Übersicht

Allgemein

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Newsletter Nr. 8

Im neuen Newsletter von Hanne Modder – schon der 8. in diesem Jahr – geht es natürlich vor allem um die Corona-Pandemie, die Folgen für Schulen, Gesellschaft und Kultur und die Maßnahmen der Landesregierung. Klar und eindeutig ist Hannes Haltung zu den Querdenker-Demos, bei denen immer häufiger Nazi-Vokabular genutzt wird, irre Vergleiche zum Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen werden oder NS-Opfer wie Anne Frank oder Sophie Scholl für unerhörte Parallelen zur heutigen Situation herhalten müssen. Hanne fordert ein breites Bündnis gegen diese Querdenker, die Toleranzschwelle sei überschritten.

Ein besonderer Totensonntag

Normalerweise zitiere ich mich nicht selbst. Gestern, am Totensonntag, hat aber im Dom zu Hildesheim eine Lichtfeier stattgefunden, mit der die beiden christlichen Kirchen der Toten gedacht haben, die dem Coronavirus bis jetzt zum Opfer gefallen sind. In einem Grusswort habe…

Europäischer Antibiotika-Tag – Wirksamkeit sicherstellen

Wie COVID-19 stellen Antibiotikaresistenzen eine ernsthafte grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohung dar. Jährlich sterben laut Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 700.000 Menschen aufgrund von Infektionen in Kliniken und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens. Das sind Folgen antimikrobieller Resistenzen. Mit dem heutigen Europäischen Antibiotika-Tag möchten die EU und Weltgesundheitsorganisation auf diese Entwicklung aufmerksam machen.

Neue Autos für neue Zeiten

Gibt es im Moment für einen niedersächsischen Ministerpräsidenten außer Corona noch ein anderes Thema? Doch, gibt es und vor allem eines: Klimawandel, Klimaschutz und wie sich unsere Gesellschaft dafür umbauen lässt. Für Niedersachsen ist das eine besondere wichtige Aufgabe,…

SPD: Vorstoß zur Neuplanung der Friesenbrücke unverantwortlich

Leer - Die SPD im Kreis Leer hält die von Grünen-Politikern geforderte Neuplanung der Friesenbrücke für „unverantwortlich“. Stattdessen erneuerte sie ihre Aufforderung an die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium, die laufenden Planungen für die Drehbrücke voranzutreiben, im Kostenrahmen zu bleiben und den versprochen Fertigstellungstermin 2024 einzuhalten.

SPD erwartet Klarstellung von der Leitung der Meyer-Werft

Leer/Papenburg - Die SPD im Kreis Leer bedauert den Abbruch der Verhandlungen zwischen der Leitung der Papenburger Meyer-Werft und dem Betriebsrat. Für die SPD steht der Erhalt der Arbeitsplätze der Stammbelegschaft und damit des Standorts Papenburg im Vordergrund. „Aber das Kurzarbeitergeld kann nicht dafür eingesetzt werden, die Stammbelegschaft nach Hause zuschicken und Fremdpersonal auf Werksvertragsbasis mit der gleichen Arbeit zu beschäftigen. Dieser Eindruck ist entstanden. Wir fordern daher eine Klarstellung der Werftleitung", meint die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk.

Kreistagsgruppe SGFB: U-21-Ticket ist ein erster Schritt

Leer - Die Gruppe SPD/Grüne/FDP/ Bluhm (SGFB) im Leeraner Kreistag begrüßt die Entscheidung des niedersächsischen Landtags, ein U-21-Ticket für Jugendliche einzuführen. Für weniger als 30 Euro können junge Leute ab dem Fahrplanwechsel im Dezember dieses Jahres Züge im Nahverkehr benutzen, so oft und lange sie wollen - werktags ab 14 Uhr, an Wochenenden und in den Ferien.

SPD: Gedenken in Leer an den 9. November

Leer – Die vier SPD-Ortsvereine in der Stadt Leer und die SPD im Kreis Leer haben mit Kranzniederlegungen am 9. November der Pogromnacht vor 82 Jahren gedacht. An diesem Tag zündeten die nationalsozialistischen Machthaber in ganz Deutschland die Synagogen an, verschleppten und ermordeten Juden. Stefan Störmer, Co-Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Heisfelde-Nüttermoor wies in einer kurzen Rede am Abend auf dem Gedenkplatz am Bummert auf die Verantwortung aller Demokraten hin, solche Verbrechen nie mehr zuzulassen und sich überall gegen Rassismus, Antisemitismus, Hass und Hetze zu wenden. An der Gedenkstunde nahmen wegen der Corona-Auflagen nur die weiteren Ortsvereinsvorsitzenden Sönke Eden (Bingum), Jochen Kruse (Loga-Logabirum), Norbert Bakker (Stadt Leer) und Beate Stammwitz (Co-Vorsitzende Heisfelde-Nüttermoor) teil.

Demokratie muss verteidigt werden!

„Amerika, Du hast es besser …“ …dichtete Johann Wolfgang von Goethe einst und schwärmte von all den Vorzügen, die die „Neue Welt“ gegenüber Europa hätte. Nach den Erfahrungen der letzten Woche würde das Gedicht wohl anders ausfallen, nehme ich an.

SPD erinnert in Leer an den 9. November

Leer – Die SPD im Kreis Leer erinnert an den 9. November als schicksalträchtiges Datum der deutschen Geschichte. „An diesem Datum ist viel Leid geschehen, gleichzeitig war es auch an Tag der Hoffnung. Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie,…

Angstmachen? Mutmachen!

Hinter uns liegt eine schwierige Woche. Seit acht Monaten kämpfen wir jetzt in Niedersachsen gegen das Corona-Virus, haben eine erste Welle überstanden, hatten einen relativ entspannten Sommer und stecken jetzt tief in der zweiten Welle. Überall in Europa steigen die…