Übersicht

Meldungen

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Fabrikgelände Klostermoor: Landkreis soll Boden untersuchen

Klostermoor – Der Landkreis Leer soll die Bodenuntersuchung auf dem Gelände der ehemaligen Torfkoksfabrik in Klostermoor schnellstens übernehmen. Diesen Antrag stellt die Gruppe SPD/Grüne/FDP/Bluhm an Landrat Matthias Groote. „Es gibt klare Hinweise darauf, dass der Boden teilweise mit Gift belastet…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

Ab Mai werden Feuerwehrleute geimpft!

Hannover/Bunde – „Das Anliegen unserer Feuerwehr war sehr berechtigt. Ich freue mich, dass wir ab Mai genug Impfstoff haben, um auch unseren Feuerwehrleuten und den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendhilfe Impfangebote machen zu können.“ Mit diesen…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Wechselnde Winde

Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…

SGFB zur Luca-App: Jetzt auch sinnvoll nutzen

Leer – Der Anschluss der Luca-App an das Gesundheitsamt des Landkreises Leer ist nach Ansicht der Gruppe SPD/Grüne/FDP/Bluhm (SGFB) „einer von vielen Schritten, um die Corona-Pandemie im Landkreis Leer besser in den Griff zu bekommen.“ Das meinen die beiden Sprecher…

Breitbandausbau: „Großer Schritt in den die Zukunft des Landkreises“

Leer - Als einen „großen Schritt in die Zukunft des Landkreises Leer“ bezeichnet die Gruppe SPD/Grüne/FDP/Bluhm (SGFB) das Programm „Breitbandausbau 2.0“. Insgesamt werden dabei weitere 7000 Adressen - in der Regel Haushalte, Bauernhöfe und Firmen - an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen. „In der ersten Ausbaustufe waren mehr als 10000 Adressen angeschlossen wurde, jetzt kommen 7000 dazu. Damit kommen wir unserem Ziel nahe, im Landkreis Leer flächendeckend schnelles Internet anbieten zu können und damit eine Vorreiterrolle in unserer Region zu spielen“, meinen die Sprecher der Kreistagsgruppe, Hermann Koenen (SPD) und Tammo Lenger (Grüne).

Corona und „die Politik“

Habt Ihr das letzte Polit-Barometer des ZDF gesehen? Ein Ergebnis war besonders interessant, die Antworten auf die Frage „Akutell geltende Corona-Maßnahmen sind …“. Ergebnis: 26 % halten die Maßnahmen für übertrieben, 31 % für gerade richtig und 36 %…

SPD kritisiert Weiterarbeit auf der Meyer-Werft

Papenburg/Leer – Die SPD-Kreisverbände Emsland und Leer reagieren mit Unverständnis auf die Entscheidung des Landkreises Emsland, auf eine coronabedingte Schließung der Werft zu verzichten und eine Weiterarbeit zu ermöglichen: „Das ist nicht im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darf nicht hintenanstehen. Die Bevölkerung der beiden Landkreise wird das nicht akzeptieren“, meinen die SPD-Kreisvorsitzenden Anja Troff-Schaffarzyk (Leer) und Andrea Kötter (Emsland) sowie die sozialdemokratische Bürgermeisterkandidatin für Papenburg, Vanessa Gattung, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Zukunftstag im Landtag für junge Leute – dieses Mal digital

Leer/Papenburg – Die SPD-Landtagsfraktion bietet am 22. April beim Zukunftstag für Schüle-rinnen und Schüler digitale Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. „Zwei junge Leu-te aus den Landkreisen Leer und Emsland lade ich dazu herzlich ein“, meint die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder (Bunde), „trotz Corona-Pandemie wollen wir auch in die-sem Jahr unsere Tür für junge Menschen öffnen und zeigen, wie Landespolitik funktioniert. Die Erfahrungen in den vergangenen Jahren waren ausgesprochen gut – leider geht es dieses Jahr nur digital.“