Übersicht

Meldungen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

363 Tage Was ist los am 9. Oktober 2022? Wahrscheinlich hat es sich noch nicht überall herumgesprochen – die Landtagswahlen in Niedersachsen! So kurz nach Kommunal- und Bundestagswahlen gleich wieder auf die nächsten Wahlen umzuschalten, fällt natürlich schwer,…

Wahlen 2021: Die SPD hat gewonnen

Die SPD war bei den Kommunalwahlen erfolgreich und hat die Bundestagswahl klar gewonnen. In Deutschland ist die SPD mit 25,7 Prozent nach langer Zeit wieder stärkste politische Kraft. Das Ergebnis ist der Auftrag: Olaf Scholz soll Kanzler werden. Die SPD im Kreis Leer freut sich zu dem darüber, dass die Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk (Uplengen) den Sprung in den Bundestag geschafft und Sascha Laaken (Ostrhauderfehn) in den niedersächsischen Landtag nachrückt, weil einige Landtagsfraktionsmitglieder in den Bundestag gewählt wurden.

Koalitionspoker

Koalitionspoker „Der Vorhang fällt und alle Fragen offen“ – in vielen Lebenslagen findet sich in Goethes Faust das passende Zitat. Zum Beispiel für die politische Lage nach den Bundestagswahlen, wo eine Woche später noch nicht klar ist, wer mit wem…

Diskussion mit Pflegekräften: Der Personalnotstand ist da!

Stapelmoor – Bei einem ausgesprochen offenen und intensiven Gespräch mit der niedersächsischen Gesundheits- und Sozialministerin Daniela Behrens haben Pflegekräfte auf die akute Personalnot hingewiesen: „Der Personalnotstand droht nicht, er ist eigentlich schon da“, hieß es. Einige sprachen bei der Diskussion in der Alten Mühle in Stapelmoor sogar vom „Super-GAU“.

Ministerin Behrens: Nicht nur negativ über die Pflege reden

Moormerland – „Warum reden wir über die Pflege nur negativ und stellen nicht die positiven Seiten, den Mehrwert in unserer Gesellschaft nach vorne?“ Diese Frage stellte die niedersächsische Sozial- und Gesundheits-ministerin Daniela Behrens bei einem Besuch der Tagespflege der Diakonie in Moormerland. Eingeladen dazu hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder (Bunde) gemeinsam mit der gerade in den Bundestag gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Anja Troff-Schaffarzyk (Uplengen). Begleitet wurden sie vom jetzt neu gewählten Bürgermeister Hendrik Schulz aus Moormerland.

Ein neuer Anfang

Den letzten Sonntag werden sich viele von uns merken. Die SPD als stärkste Partei bei den Bundestagswahlen, ein Mitglied der SPD-Fraktion wird Bundestagspräsident/in werden, Olaf Scholz hat beste Aussichten auf das Kanzleramt – noch vor zwei Monaten hätten das die…

Scholz oder wer?

Ein langer und harter Wahlkampf steuert auf sein Ende zu und so spannend war es schon lange nicht mehr: Am Sonntag werden bei den Bundestagswahlen die Weichen für die nächsten Jahre gestellt und am Ende spitzt es sich auf eine…

Buntes Bild

So, der erste von zwei spannenden Wahlabenden im September liegt hinter uns – die niedersächsischen Kommunalwahlen. Wie ist es ausgegangen? Sehr, sehr unterschiedlich , manchmal sogar bei verschiedenen Wahlgängen innerhalb derselben Gemeinde. Das ist ein Kompliment an die Wählerinnen und…

(Dieser) Wahlkampf macht Spaß!

Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren, am Sonntag sind in Niedersachsen Kommunalwahlen und zwei Wochen später folgen dann die Bundestagswahlen. Mir machen Wahlkämpfe eigentlich immer Spaß und dieser Wahlkampf ist schon speziell. Im Moment gibt´s anhaltenden Rückenwind und die Stimmung ist…

Öffentliche Kundgebung: Stephan Weil ist am Mittwoch in Leer

Leer – Am Mittwoch wird der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil in die Stadt Leer kommen. Am Abend um 17.30 Uhr findet eine öffentliche Dialogveranstaltung „Auf ein Wort mit Stephan Weil“ auf dem Denkmalplatz in Leer statt. Die SPD im Kreis…

Zielgerade

Die letzten beiden Wochen im Kommunalwahlkampf haben begonnen, in vier Wochen sind die Bundestagswahlen – die heiße Phase ist da.   Die Stimmung ist ganz anders als am Anfang: Viele Ortsvereine sind enorm aktiv, die Veranstaltungen…

Kragenweite

So einen Wahlkampf habe ich auch noch nicht erlebt. Es sind jetzt noch etwas weniger als fünf Wochen bis zu den Bundestagswahlen und der Ausgang ist ungewisser denn je. Wer mit wem danach eine Bundesregierung bilden wird, ist derzeit komplett…

SPD bekennt sich zum Hafen Leer als Industrie- und Handelsstandort

Leer – Ein klares Bekenntnis zum Leeraner Hafen als Industrie- und Handelsstandort und damit wichtigem Arbeitgeber hat die SPD-Kreistagsfraktion bei einem Besuch der Stadtwerke Leer, die den Seehafen betreiben, abgegeben. Bei einer Rundfahrt durch den Hafen auf dem Stadtwerkeschiff  „Johanna“ informierte Stadtwerke-Vorstand Claus-Peter Horst die Fraktion, die sich von den bereits laufenden Aktivitäten im Hafen beeindruckt zeigte. Fraktionsvorsitzender Hermann Koenen: „Wir sehen Perspektiven für den Leeraner Hafen. Der Tourismus spielt eine immer größere Rolle, aber im Kern sehen wir auch zukünftig den Hafen als Standort für Industrie, Handel und Dienstleistungen.“

Eine andere Welle

Es geht wieder los – ich habe meinen Urlaub hinter mir, der Akku ist wieder voll aufgeladen. Das ist auch nötig, denn in den nächsten Wochen wird viel los sein.   In vier Wochen sind die Kommunalwahlen…

Ein Unglück kommt selten allein

Das waren wirklich schwer zu ertragende Bilder aus NRW und Rheinland-Pfalz in der letzten Woche: Über einhundertfünfzig Tote und immer noch viele Vermisste – Menschen, die innerhalb von Minuten alles verloren haben – Häuser und ganze Straßenzüge, die weggerissen…

Keine Rotstiftpolitik wegenCorona.

Spektakulär unspektakulär Die Haushaltsklausur der Landesregierung ist in jedem Jahr so etwas wie der Schlußakkord der Landespolitik  vor den Sommerferien. So war es auch diesmal, allerdings unter ziemlich speziellen Bedingungen: Es ging um einen Doppelhaushalt für das Land Niedersachsen…